Wahnsinn! Stadt Flensburg stellt 9.600 Euro zur Förderung von Frauen- und Männerprojekte zur Verfügung

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(CIS-intern) – In Anbetracht der Finanzlage der Stadt Flensburg sind 9.600 Euro sicherlich viel Geld, die Frauen und Männerprojekte, die damit gefördert werden sollen, werden sich im Prinzip auch freuen über einen Zuschuss, anderseits aber auch denken, mehr nicht? Im Verhältnis zum Gesamthaushalt jedenfalls und auch der Wichtigkeit vieler Projekte […]

Unzufrieden mit dem Finanzausgleich? Mit dieser Aussage geht der Verwaltungsvorstand der Stadt Flensburg nicht konform

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(CIS-intern) – In einem Satz des Artikels “Finanzausgleich: Der Kampf ums Geld geht weiter” (SHZ, 05.03.) heißt es, dass auch die kreisfreien Städte unzufrieden mit den jüngsten Entwicklung zum beschlossenen Gesetzesentwurf seien. Mit dieser Aussage geht der Verwaltungsvorstand der Stadt Flensburg nicht konform und möchte daher wie folgt richtig stellen, […]

Hauptausschuss zur Zukunft des Schleswig-Holsteinischen Landestheaters

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(CIS-intern) – Der Hauptausschuss der Flensburger Ratsversammlung hat heute in nichtöffentlicher Sitzung zum Theaterstandort in Schleswig getagt. Gegenstand der Diskussion war der erst seit einigen Wochen bestehende Vorschlag, dass neben der Stadt Schleswig, der die primäre Verpflichtung für den Neu- und Umbau obliegt, auch die Landestheater GmbH für einen kleineren […]

Flensburg – Stadtdialog „Landesentwicklungsstrategie Schleswig-Holstein”

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(CIS-intern) – Der Fachbereich Entwicklung und Innovation lädt alle Flensburger/-innen zum nächsten Stadtdialog zum Thema: “Landesentwicklungsstrategie Schleswig-Holstein” am Mittwoch, den 19. Februar 2014 um 16 Uhr im Theodor Rieve Zimmer des Technisches Rathauses, Am Pferdewasser 14, 24937 Flensburg ein. Die Landesregierung ist dabei, im Rahmen der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes eine […]

Flensburger Ratsversammlung tagt erstmal auf dem Campus

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(CIS-intern) – Die Flensburger Ratsversammlung wird am morgigen Donnerstag, den 13. Februar 2014 erstmals in ihrer Geschichte in der Flensburger Universität tagen. Mit der ungewöhnlichen Verlegung des Sitzungsortes aus dem Ratssaal im Flensburger Rathaus möchte die Ratsversammlung auf die übergeordnete Bedeutung der Flensburger Hochschulen als wichtigem Standortfaktor für die Stadt […]

Flensburg – Finanzausschuss beschließt Resolution zur Reform des Finanzausgleichsgesetzes

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(CIS-intern) – Der Finanzausschuss der Flensburger Ratsversammlung hat heute eine Resolution zur Reform des kommunalen Finanzausgleichsgesetzes ab 2015 einstimmig beschlossen. In der von Kämmerer Henning Brüggemann eingebrachten Resolution begrüßt der Finanzausschuss nachdrücklich die von Innenminister Andreas Breitner vorgelegten Reformvorschläge vom September 2013. Das komplizierte Finanzausgleichsystem wird einfacher und nachvollziehbarer. Auch […]

Haushaltsergebnis der Stadt Flensburg: Schreiben glücklich eine Rote Null

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(CIS-intern) – DDer vorliegende Jahreshaushaltsabschluss 2013 schließt wesentlich besser ab als geplant. So konnte das Defizit von geplanten 17,9 Mio. auf 71.200 € gesenkt werden. “Mit dem deutlich verbesserten Ergebnis und dem damit fast ausgeglichenen Haushalt erreichen wir die “Rote Null”, freut sich Oberbürgermeister Faber. “Parallel zu den Entwicklungen im […]

Vermitteln! Schiedsamtsbezirk Flensburg II sucht eine neue Schiedsfrau oder Schiedsmann

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(CIS-intern) – ie ehrenamtlichen Schiedsleute werden von der Ratsversammlung gewählt und führen Schlichtungsverfahren durch. Diese finden in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten wie beispielsweise im Nachbarrecht oder bei der Verletzung der persönlichen Ehre statt. Auch in Strafverfahren nach § 380 Strafprozessordnung wie Hausfriedensbruch, Beleidigung, Verletzung des Briefgeheimnisses, Körperverletzung, Bedrohung und Sachbeschädigung finden Schlichtungsverfahren […]

Stadt Flensburg setzt Grenzen bei den Schulden und will sie ab 2018 senken

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(CIS-intern) – Na, Hauptsache, der Beschluß der Ratsversammlung zur Obergrenze der Verschuldung klappt auch. Auf ihrer gestrigen Sitzung hat die Flensburger Ratsversammlung Leitlinien zur Begrenzung der Verschuldung beschlossen. Ziel ist es, auch in Zeiten knapper Kassen kommunalpolitische Gestaltungsspielräume zu erhalten. Im Rahmen der beschlossenen Leitlinien ist die Verwaltung beauftragt worden, […]