(CIS-intern) – DDer vorliegende Jahreshaushaltsabschluss 2013 schließt wesentlich besser ab als geplant. So konnte das Defizit von geplanten 17,9 Mio. auf 71.200 € gesenkt werden. “Mit dem deutlich verbesserten Ergebnis und dem damit fast ausgeglichenen Haushalt erreichen wir die “Rote Null”, freut sich Oberbürgermeister Faber. “Parallel zu den Entwicklungen im Landeshaushalts haben auch wir die Auswirkungen der guten Konjunktur in Flensburg spüren können.
Nun heißt es auf Kurs zu bleiben, damit wir in Zukunft auch wieder positive Haushaltsabschlüsse verzeichnen können. Denn unser bisher aufgelaufene Defizit in Höhe von 64,7 Mio. € zeigt, dass wir uns weiter anstrengen müssen, um auch den bestehenden Schuldenberg abzutragen- Hierzu bedarf es künftig eines Haushaltsüberschusses in Höhe von 6 Mio. € jährlich.”
Bürgermeister und Kämmerer Henning Brüggeman weist darauf hin, “dass ein Großteil der Mehreinnahmen Entwicklungen geschuldet sind, die wir als Stadt nicht beeinflussen können. Natürlich ist das Ergebnis aber auch durch unsere eigenen Anstrengungen, wie etwa den Haushaltsstabilisierungspakt und die Strategische Haushaltskonsolidierung stark beeinflusst. Das zeigt, dass wir nicht vom Kurs abkommen dürfen, um wieder Handlungsspielräume zu gewinnen.
Bund und Land müssen im Zuge der Reform des Finanzausgleiches bzw. der geplanten Entlastung der kommunalen Ebene bei den Kosten der Eingliederungshilfe eine deutliche Unterstützung bei der Haushaltssanierung leisten. “Korrekturbedarf besteht im Übrigen hinsichtlich des statistisch verordneten Einwohnerrückganges auf Basis des mit fragwürdigen Methoden ermittelten und aus Sicht der Stadt Flensburg fehlerhaften Zensus-Ergebnisses”, erläutert Brüggemann.
Auch die Vorsitzende des Finanzausschusses, Erika Vollmer, freut sich über das gute Ergebnis: “Der Finanzausschuss wird sich nun eingehend mit dem positiven Abschluss 2013 auseinander setzen und prüfen, welche Rückfolgerungen sich aus dem guten Abschluss für die Anpassung des Nachtragshaushaltes für 2014 ergeben. Ein ausgeglichender Haushalt ist der erste Schritt, damit wir nicht länger auf Kosten unserer Nachfolgegenerationen leben”, so Vollmer weiter.
PM: Stadt Flensburg
