(CIS-intern) – Besucherinnen und Besucher benötigen unbedingt eine Einlasskarte, die im Büro der Stadtpräsidentin, Zimmer H 45 des Rathauses, Telefon: 0461 / 85 – 2297 (vormittags), angefordert werden kann. Ferner ist der Personalausweis mitzubringen. Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung findet am Donnerstag, den 10. April, 16 Uhr, in der Aula der Marineschule Mürwik, Kelmstraße 14, statt. Einlass ist ab 15.40 Uhr.
Die Stadt Flensburg und die Marineschule Mürwik bitten um Verständnis, dass auf dem Gelände der Marineschule keine Parkmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden können. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, außerhalb des Geländes der Marineschule zu parken oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren, so dass sie die Marineschule Mürwik zu Fuß betreten.
Die Sitzung der Ratsversammlung kann aus technischen Gründen leider nicht live übertragen werden. Sie wird allerdings durch den Offenen Kanal aufgezeichnet und zu einem späteren Zeitpunkt gesendet.
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung vom 13.03.2014
4. Mitteilungen der Stadtpräsidentin
5. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6. BV: Resolution der Flensburger Ratsversammlung zur Initiative Tunnelbau 2025 (RV-39/2014)
7. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
7.1 BV: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der CDU-Ratsfraktion (RV-38/2014)
8. BV: Änderung Standardisierte Beschlussvorlage (RV-32/2014)
9. BV: Eckwerte zur Entwicklung des Maritimen Zentrums in Fahrensodde 20; Antrag der Ratsfraktionen WiF, FDP, Die Linke (RV-36/2014)
10. BV: Grundsätze / Leitlinien für die Steuerung des Wohnungsbaus in Flensburg – Förderung des sozialen Wohnungsbaus Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, SSW, WiF, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, Die Linke (RV-35/2014, 1. Ergänzung)
11. BV: 1. Nachtrag zum Haushalt 2014 (RV-34/2014)
12. BV: Einführung eines Energiespar-Beteiligungsmodells an Flensburger Schulen und Kindertagesstätten RV-33/2014)
13. BV: Sanierungsgebiet Duburg Ergänzung der vorbereitenden Untersuchungen (VU) für Duburg 2014 Fortschreibung des Rahmenplanes Duburg 2014 Fortschreibung des Sanierungsgebietes Duburg 2014 (RV-30/2014)
14. BV: Durchführungsvertrag gemäß § 12 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 124 und 11 BauGB zum vorhabenbegezogenen Bebauungsplan “Stadtteilzentrum Twedter Plack” (VB Nr. 35) (RV-21/2014)
15. BV: 54. Änderung des Flächennutzungsplanes (“Stadtteilzentrum Twedter Plack”) Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Stadtteilzentrum Twedter Plack” (VB Nr. 35) a) Entscheidung über Anregungen b) Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss (RV-22/2014)
15.1 BV: 54. Änderung des Flächennutzungsplanes (“Stadtteilzentrum Twedter Plack”) Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Stadtteilzentrum Twedter Plack” (VB Nr. 35) a) Entscheidung über Anregungen b) Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss Antrag der FDP-Ratsfraktion (RV-22/2014, 1. Ergänzung)
Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung voraussichtlich nichtöffentlich beraten:
16. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 8. Sitzung vom 13.03.2014
17. Mitteilungen der Stadtpräsidentin
18. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
MV: Mitteilungsvorlage B: Bericht BV: Beschlussvorlage
Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie unter: http://www.flensburg.de/politik-verwaltung/ratsinformationssystem/index.php
PM: Stadt Flensburg
